Archive for the
‘Allgemein’ Category

Meta hatte das Instagram-Konto unseres Mandanten Azet für immer gesperrt. Jegliche Bemühungen des Mandanten, das Konto zu entsperren, blieben erfolglos: Meta beharrte darauf, dass das Konto gesperrt bleiben müsse. Nachdem wir Meta außergerichtlich abgemahnt hatten und zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung aufforderten, reagierte Meta nicht. Nach Ablauf der von uns gesetzten Frist beantragten wir eine umfangreiche […]

Unser Mandant agiert öffentlichkeitswirksam im Internet als Live-Streamer, Content Creator und Social-Media-Influencer unter dem Pseudonym „KuchenTV“. Über eine Million Menschen folgen ihm auf YouTube, und dank des starken Interesses an seinen Inhalten hat unser Mandant auf der Amazon-Tochterplattform Twitch über 350.000 Abonnenten gewinnen und eine beträchtliche Reichweite aufbauen können. Die seitens KuchenTV auf dem Portal […]

Wir berichteten, dass das OLG Hamm mit Urteil vom 21. März 2023, I-21 U 116/21 der Argumentation von DR. SARAFI zur teleologischen Reduktion des § 817 S. 2 BGB gefolgt ist („OLG Hamm schließt sich der Argumentation von DR. SARAFI an.“) Dieses Verfahren liegt nun beim BGH, der auch über diese Rechtsfrage entscheiden wird. Der […]

In einem beispiellosen Vorgehen hat die Gemeinsame Glücksspielbehörde der Länder (GGL) in Deutschland hunderte von Strafverfahren gegen ausländische Online-Glücksspielanbieter eingeleitet. Diese Anbieter, die über eine ausländische Glücksspiellizenz verfügen, waren ins Visier genommen worden, da ihre Online-Dienste – naturgemäß – weltweit und somit auch in Deutschland zugänglich sind. Diese Aktionen der GGL haben in der Branche […]

DR. SARAFI hat bereits im Jahr 2019 darauf hingewiesen, dass „Die Kriminalisierung des Glücksspiels durch die §§ 284 ff. StGB unter strafverfassungsrechtlichen Gesichtspunkten“ (ZfWG 2019, 469-474, zu lesen unter: Hier) unangemessen erscheint, da nicht strafwürdiges Verhalten kriminalisiert wird und in einem freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat die oberste staatliche Maxime die größtmögliche Freiheitsenthaltung des Einzelnen sein muss, solange […]

Nachdem TikTok den Kanal unseres Mandanten – ein bekannter Game-Streamer – gesperrt hat, wurden wir damit beauftragt hiergegen gerichtlich vorzugehen. Das Gericht gab unserem Antrag sofort statt und hat TikTok verboten, das Konto unseres Mandanten zu sperren.

Seit dem Urteil des Landgerichts Gießen vom 25. Februar 2021 (Az.: 4 O 84/20), womit einem klagenden Spieler das erste Mal ein Rückzahlungsanspruch verspielter Geldeinsätze gegen einen Online-Glücksspielanbieter zugesprochen wurde, ist eine Klagewelle ausgelöst worden. Infolgedessen haben Juristen und Prozesskostenfinanzierer ein lukratives Geschäftsmodell aufgetan. Da die Rückzahlungsfälle sich in den einzelnen Sachverhalten stark ähneln, ist […]